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Bekanntmachung zur Sitzung des Stadtrates am 14.02.2019

08.02.2019


BEKANNTMACHUNG

Einladung zur Sitzung 

Am Donnerstag, 14.02.2019 um 19.00 Uhr findet im Rathaus in Wörth a.d.Donau, Rathausplatz 1, eine Sitzung des Stadtrates statt.

Hierzu lade ich Sie ein.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1 Kindertagesbetreuung im Kindergartenbereich - Bedarfsermittlung und Kapazitätsplanung für das Kindergartenjahr 2019/ 2020 - Bedarfsanerkennung nach Maßgabe des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG) - Umsetzungsplan

2 Kindertagesbetreuung - Ausbau der Betreuungskapazitäten - Projekt Kinderhaus mit Kindergarten und Krippe im neuen Siedlungsgebiet Am Brand - Bericht und Freigabe des aktuellen Planungsstandes, Klärung von Detailfragen

3 Lärmschutz BAB 3 im Bereich Zinzendorf - Antrag der Fraktion ÜWG

4 Bauleitplanung - Änderung des geltenden Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes für die Ausweisung von Wohnbauflächen „An der Bayerwaldstraße“ - Verfahrensschritt der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Behörden - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, ggf. Entwurfsbilligung

5 Bauleitplanung - Änderung des Bebauungsplanes „Am Hohen Bühl“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - Verfahrensschritt: Öffentliche Auslegung - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Entwurfsbilligung, ggf. Satzungsbeschluss

6 „Fußgänger- und fahrradfreundliche Stadt“ - Eingabe durch Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit Verbesserungsvorschlägen - Behandlung in der Sitzung des Umweltausschusses vom 25.01.2019 - Nachbereitung

7 Anträge
Feuerwehr Kiefenholz, stv. für alle Ortsteilfeuerwehren - Einrichtung von Telefonanschlüssen in den Gerätehäusern
Feuerwehr Oberachdorf - Erneuerung der Heizungsanlage
Katholischen Burschenverein Niederachdorf-Hofdorf - Neubau einer Lagerhalle als Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Niederachdorf (Gemeinde Kirchroth)

8 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße entlang der Flutmulde (Oberachdorf) - Planungsstand und Klärung von Detailfragen

9 Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) - Beteiligung der Stadt im interkommunalen Verbund der AG Vorwald - Anfrage und Antrag durch Stadtratsmitglied Johann Festner

10Informationen/ Anfragen und Bekanntgaben

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

Wörth a.d.Donau, 06.02.2019



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Anton Rothfischer
1.Bürgermeister